Am 25. Oktober 2023 fand der vierte digitale Thüga Policy Talk statt. Thema unserer Online-Veranstaltung waren die aktuelle Debatte zum anstehenden Wärmeplanungsgesetz sowie ganz konkrete Fragen der Umsetzung der Wärmewende in den Kommunen durch die Stadtwerke. Es war uns eine große Freude hierzu Konrad Stockmeier MdB (Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion), Hubertus Hacke (Leiter der Stabstelle Energiepolitik und kommunale Projekte, Energieversorgung Mittelrhein aus Koblenz), und Ralf Cohrs (Leiter der Abteilung Planung, EE und Infrastrukturen, ESWE Versorgungs AG aus Wiesbaden) auf dem digitalen Panel begrüßen zu dürfen.

Neben unseren Panellisten nahmen rund 60 Gäste aus Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Politik teil. Wir danken allen Teilnehmenden für die rege Diskussion zu verschiedenen Aspekten des Wärmeplanungsgesetzes. Die Erfahrungsberichte von Hubertus Hacke und Ralf Cohrs als Vertreter der Stadtwerke verdeutlichten dabei, mit welchen Fragen  sich Stadtwerke  in unterschiedlichen Umsetzungsstadien der Wärmeplanung beschäftigen.

Unsere Live-Umfrage während des Policy Talks zu den Berührungspunkten der Teilnehmenden mit dem Wärmeplanungsgesetz machte vor allem eines deutlich: Trotz der unterschiedlichen Hintergründe der Teilnehmenden sowie der verschiedenen Umsetzungsstadien der Wärmeplanung in den Bundesländern, verbinden sie ähnliche Anliegen in Bezug auf das Wärmeplanungsgesetz. Dazu zählten die Themen Gestaltung der Bürgerbeteiligung, die Frage nach den Ressourcen für die Umsetzung der Wärmepläne und nicht zuletzt die Verbindlichkeit und Rechtssicherheit des Gesetzes. Zum letzten Punkt waren sich alle drei Referenten einig, dass der Spagat zwischen Flexibilität der Wärmeoptionen und Verbindlichkeit des Wärmeplans gelingen muss.

In den kommenden Wochen ist mit einem Gesetzesbeschluss durch den Deutschen Bundestag zu rechnen, sodass einem Inkrafttreten zum 1. Januar 2024 nichts mehr im Wege stehen sollte. Umso erfreulicher war es, in dieser heißen Phase der Gesetzgebung mit Konrad Stockmeier (FDP) einen der Federführer des Wärmeplanungsgesetzes dabei zu haben. Wir freuen uns insbesondere, dass die Anliegen der Gäste hinsichtlich Planbarkeit, Verbindlichkeit, Rechtssicherheit und Umsetzbarkeit des Gesetzes Gehör gefunden haben. Die lebhafte Diskussion hat auch verdeutlicht: Kommunale Energieversorger sind wichtige Ansprechpartner für die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung. Sie kennen die Gegebenheiten vor Ort am besten und bringen das notwendige Know-how für die Wärmewende mit. Herr Hacke und Herr Cohrs zeigten dabei unterschiedliche Ansätze auf, wie Koblenz und Wiesbaden in den kommenden Jahren ihre Wärmeversorgung dekarbonisieren können. Diese Vielfältigkeit der kommunalen Versorgungsstrukturen ganz konkret aufzuzeigen und Einblicke in die Praxis zu geben sowie diese mit politischen Entscheidungsträger:innen zu diskutieren, ist das Ziel der Thüga Policy Talks. Wir freuen uns sehr darüber, dass wir damit bei vielen verschiedenen Akteuren auf großes Interesse gestoßen sind.

Damit die Wärmewende gelingt, sollten diese Impulse aus der Praxis Eingang in das Wärmeplanungsgesetz finden, damit es für kommunale Akteure wie die Stadtwerke umsetzbar wird. Wir blicken daher gespannt auf die Entwicklungen der nächsten Wochen bis zur Verabschiedung des Gesetzes.